Abteilung Presse und Information

PRESSEMITTEILUNG NR. 23/ 2001

25. Juni 2001

Besuch des Präsidenten des Deutschen Bundestages, Herrn Wolfgang Thierse, am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

Der Präsident des Deutschen Bundestages, Herr Wolfgang Thierse, hat am Montag, den 25.Juni 2001, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften und dem Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften, stellvertretend für die europäischen Institutionen in Luxemburg, einen offiziellen Besuch abgestattet.

Er wurde vom Präsidenten des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften Gil Carlos Rodriguez Iglesias und vom Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften Bo Vesterdorf begrüßt. Dann folgte ein Gespräch zwischen dem Bundestagspräsidenten und dem Präsidenten des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften in dessen Kabinett.

Anschließend stellte der Präsident des Gerichtshofes dem Bundestagspräsidenten den Generalanwalt am Gerichtshof S. Alber sowie die Richterin am Gerichtshof N. Colneric vor. Als Vertreter der anderen Institutionen waren der Präsident der Europäischen Investitionsbank Herr Ph. Maystadt, das Mitglied des Europäischen Rechnungshofes Herr B. Friedmann und der Generalsekretär des Europäischen Parlaments Herr J. Priestley bei diesem Empfang anwesend.

Der Präsident des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften verwies in einer kurzen Begrüßungsansprache auf den derzeitigen Prozeß intensiver Diskussionen in der EU, nicht nur im Hinblick auf die bevorstehende Einbeziehung der mittel- und osteuropäischen Nachbarn, sondern auch zur Frage der künftigen inneren Verfassung der Union. Diese Diskussionen würden auch in den nationalen Parlamenten geführt, die immer mehr in die Vorbereitung wegweisender Entscheidungen zur Gestaltung der Europäischen Union einbezogen würden. Einen Höhepunkt dieser Entwicklung habe die Vertretung der nationalen Parlament im Konvent zur Erarbeitungder Grundrechtecharta dargestellt. Der Präsident des Gerichtshofes würdigte den Besuch des Bundestagspräsidenten als wichtigen Beitrag für die Anerkennung der Arbeit der europäischen Institutionen und als wichtiges Zeichen für die Bedeutung, die die Bundesrepublik Deutschland dem europäischen Integrationsprozeß und den mit den Gemeinschaftsaufgaben betrauten Organen beimesse.

Der Bundestagspräsident bezeichnete in seinen Dankesworten seinen Besuch als Ausdruck des selbstverständlichen Respekts, den die nationalen Parlamente den Europäischen Institutionen und insbesondere dem Gerichtshof entgegenbrächten. Die nächsten Jahre würden “europäische” Jahre, in denen auf allen Ebenen eine breite öffentliche Debatte über das europäische Verfassungswerk zu führen sei, und zwar unter frühzeitiger Einbeziehung der nationalen Parlamente.

Schließlich trug der Bundestagspräsident sich noch in das Goldene Buch des Gerichtshofes ein.