25. Juni 2001
Besuch des Präsidenten des Deutschen Bundestages, Herrn Wolfgang Thierse, am
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften
Er wurde vom Präsidenten des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften Gil Carlos
Rodriguez Iglesias und vom Präsidenten des Gerichts erster Instanz der Europäischen
Gemeinschaften Bo Vesterdorf begrüßt. Dann folgte ein Gespräch zwischen dem
Bundestagspräsidenten und dem Präsidenten des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften
in dessen Kabinett.
Anschließend stellte der Präsident des Gerichtshofes dem Bundestagspräsidenten den
Generalanwalt am Gerichtshof S. Alber sowie die Richterin am Gerichtshof N. Colneric vor. Als
Vertreter der anderen Institutionen waren der Präsident der Europäischen Investitionsbank Herr
Ph. Maystadt, das Mitglied des Europäischen Rechnungshofes Herr B. Friedmann und der
Generalsekretär des Europäischen Parlaments Herr J. Priestley bei diesem Empfang anwesend.
Der Präsident des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften verwies in einer kurzen
Begrüßungsansprache auf den derzeitigen Prozeß intensiver Diskussionen in der EU, nicht nur
im Hinblick auf die bevorstehende Einbeziehung der mittel- und osteuropäischen Nachbarn,
sondern auch zur Frage der künftigen inneren Verfassung der Union. Diese Diskussionen würden
auch in den nationalen Parlamenten geführt, die immer mehr in die Vorbereitung wegweisender
Entscheidungen zur Gestaltung der Europäischen Union einbezogen würden. Einen Höhepunkt
dieser Entwicklung habe die Vertretung der nationalen Parlament im Konvent zur Erarbeitungder Grundrechtecharta dargestellt. Der Präsident des Gerichtshofes würdigte den Besuch des
Bundestagspräsidenten als wichtigen Beitrag für die Anerkennung der Arbeit der europäischen
Institutionen und als wichtiges Zeichen für die Bedeutung, die die Bundesrepublik Deutschland
dem europäischen Integrationsprozeß und den mit den Gemeinschaftsaufgaben betrauten Organen
beimesse.
Der Bundestagspräsident bezeichnete in seinen Dankesworten seinen Besuch als Ausdruck des
selbstverständlichen Respekts, den die nationalen Parlamente den Europäischen Institutionen und
insbesondere dem Gerichtshof entgegenbrächten. Die nächsten Jahre würden europäische
Jahre, in denen auf allen Ebenen eine breite öffentliche Debatte über das europäische
Verfassungswerk zu führen sei, und zwar unter frühzeitiger Einbeziehung der nationalen
Parlamente.
Schließlich trug der Bundestagspräsident sich noch in das Goldene Buch des Gerichtshofes ein.